Aus dem Gemeinderat

Schule erhält neue Computeranlage
Investitionen in die Ausbildung unserer Kinder sind Zukunftsinvestitionen, so begründete Bürgermeister Kuno Kußmann bei der jüngsten Gemeinderatssitzung die notwendigen Ausgaben für eine neue Computeranlage. Die Schüler sollen immer gut ausgebildet und auf der Höhe der Zeit sein. Die jetzige Schulcomputeranlage ist acht Jahre alt und erfüllt nicht mehr die notwendigen Anforderungen. Für 37.500 € kauft die Gemeinde eine neue Anlage mit Server, Monitor und 17 Schüler PCs. Zwei Multimediawägen und die notwendige Software runden die Anschaffung ab. Die Montage erfolgt in den großen Schulferien.

Sparsam und sinnvoll gewirtschaftet:
Jahresrechnung bringt gute Ergebnisse
Der Gemeinderat hat einstimmig die Jahresrechnung 2008 der Gemeinde und ihres Eigenbetriebes Gemeindewerke beschlossen. Bürgermeister Kuno Kußmann zeigte sich erfreut über das gute Rechnungsergebnis. 868.452 € wurden im Verwaltungshaushalt erwirtschaftet und für Investitionen dem Vermögensetat hinzugefügt. Dies ist eine deutliche Verbesserung, geplant war eine Zuführungsrate von nur 22.000 €. Dieses Geld ist aber dringend notwendig für Zukunftsinvestitionen, denn die Prognosen im Haushaltsjahr 2010 und folgende sind alles andere als rosig. Die deutliche Ergebnisverbesserung resultiert aus einem guten Verlauf bei den Gewerbesteuerneinnahmen und bei den der Gemeinde zustehenden Einkommensteueranteilen. Auch der Gemeindewald hat mit 465.000 € Überschuss ein gutes Ergebnis gebracht. Auf der Ausgabenseite macht sich die Rückführung des Personalstandes und eine sparsame Haushaltsbewirtschaftung bemerkbar. Die Ausgaben im Vermögenshaushalt verliefen weitgehend plankonform. Die Investitionsschwerpunkte waren im Bereich Kanalisation, der Straßenerneuerung und der Sanierung beim Montanabad gelegen. Die Rücklage, Sparbuch der Gemeinde, konnte auf 983.000 € erhöht werden. Dieses Geld steht für künftige Investitionsmaßnahmen zur Verfügung. Weniger erfreulich ist die Entwicklung bei den Gemeindenwerken. Die durch die Schließung der Papierfabrik entstandenen Einnahmeverluste beim Wasserverkauf konnten nur durch die Einnahmen der Stromproduktion ausgeglichen werden. Anstelle eines geplanten Jahresgewinn von knapp 50.000 € bleibt lediglich eine schwarze Null. Nur noch 222 € Überschuss erwirtschaften die Gemeindewerke. Der Wasserpreis wird durch die Stromproduktion subventioniert, so der Bürgermeister. Damit profitiert jeder Bürger von den Wasserkraftanlagen der Gemeinde. Auch das Haushaltsjahr 2009 scheint nochmals positiv zu verlaufen. Der von Rechnungsamtsleiter Thomas Spinner verfasste Halbjahresbericht zeigt auf, dass die Einnahmen im Verwaltungshaushalt fast erreicht werden. Der Planansatz von 13,3 Millionen wird um 65.000 € unterschritten. Auf der Ausgabenseite die ebenfalls mit über 13 Millionen Euro veranschlagt waren ist eine Überschreitung von 22.000 € zu erwarten. Im Vermögenshaushalt sind die geplanten Investitionsmaßnahmen weitgehend erfolgt oder begonnen. Überplanmäßig sind die aus dem Konjunkturpaket II geförderten Baumaßnahmen. Die Haushaltsentwicklung wird, sofern nichts Unvorhergesehenes eintritt, den Planansatz 2009 erreichen. Auch im laufenden Kalenderjahr soll ein Überschuss erwirtschaftet werden. Der Kämmerer geht von 835.000 € aus die auf das Sparbuch gelegt werden können. Dieses Geld, so der Bürgermeister, wird dringend benötigt um auch in der Zukunft handlungsfähig zu bleiben. Im Vergleich mit anderen Gemeinden steht Forbach finanziell gut dar. Die Schulden wurden weiter zurückgeführt und das Sparbuch ist wohl gefüllt. Die Verschuldung der Gemeinde liegt derzeit bei 1.381.000 €, somit 255 € je Einwohner. Die pro Kopf-Verschuldung vergleichbarer Gemeinden in Baden-Württemberg liegt bei immerhin 354.

Energetische Sanierung beim Kindergarten Langenbrand und Verbesserung der Außenanlage
Die ersten Maßnahmen aus dem zweiten Konjunkturprogramm des Bundes werden jetzt in Forbach angegangen. In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause beschloss der Gemeinderat die energetische Sanierung beim Kindergarten Langenbrand und die Verbesserung im Bereich Spielflächen und Parkangebot. Architektin Heike Wunsch erläuterte die Baumaßnahme. Insbesondere werden Isolierungsarbeiten und Fensterbauarbeiten durchgeführt die zur erheblichen Wärmedämmung führen. Die Maßnahme ist unabhängig von der Gebäudenutzung sinnvoll. Durch einen Grunderwerb in der Nachbarschaft kann jetzt auch die Außenanlage beim Kindergarten verbessert werden. Vorgesehen ist die Vergrößerung der Spielfläche und die Anlegung von vier Stellplätzen. Bürgermeister Kuno Kußmann verwies auf die erhebliche Anstrengung der Gemeinde bei der Kinderbetreuung. Nach den jetzigen Plänen bleibt der Kindergarten Langenbrand langfristig erhalten. Die Baumaßnahmen sind für den Betrieb nicht nur erforderlich sondern auch wünschenswert. Die Maßnahme insgesamt war im Gemeinderat unumstritten und wurde einstimmig bewilligt. Mehrheitlich beschloss der Gemeinderat bei der Erneuerung der Heizungsanlage verstärkt auf regenerative Energie zu setzten. Anstelle der ursprünglich vorgesehene Gasheizung wird die Gemeinde das Kindergartengebäude mit Holzpellets heizen. Die entstehenden Mehrausgaben für diese moderne Heizungstechnik liegen bei rund 20.000 €. Durch die Kosteneinsparung beim Betrieb und durch die höhere Umweltfreundlichkeit sah eine Mehrzahl des Gemeinderates diese Investition als gerechtfertig an.

Land bezuschusst Forbach - ELR Zuschuss eröffnet Chancen für Langenbrand
Gute Nachrichten aus Stuttgart konnte Bürgermeister Kuno Kußmann bei der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates verkünden. Für die Sanierung des Montanabades erhält die Gemeinde 45.000 € Landesmittel aus dem Ausgleichstock. Darüber hinaus bezuschusst Baden-Württemberg die Badsanierungsmaßnahme im Rahmen der Tourismusförderung mit 78.340 €. Die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs HLF 20/16 wird mit 37.000 € aus dem Ausgleichstock bezuschusst.
Ein weiterer positiver Bescheid liegt zwischenzeitlich aus Stuttgart vor. Die Gemeinde Forbach wird mit ihrem Ortsteil Langenbrand in das Entwicklungsprogramm „Ländlicher Raum“ aufgenommen. Im laufenden Haushaltsjahr können zwei private Sanierungsmaßnahmen finanziert werden. Noch nicht bewilligt ist der Ausbau der Ortsdurchfahrt. Hier müssen für das Programmjahr 2010 neue Anträge gestellt werden. Auf jeden Fall, so Bürgermeister Kuno Kußmann hat die Gemeinde ihren Fuß in dem so wichtigen Förderprogramm „Ländlicher Raum“. Sobald im Einvernehmen mit dem Grundstückseigentümer „Wolfsheck“ geeignete Maßnahmen eingeleitet werden, können Zuschussanträge mit guten Erfolgsaussichten erfolgen. Damit trägt die Arbeit von Gemeinderat und Bürgermeister die ersten Früchte. Der Zuschussantrag für Langenbrand und „Wolfsheck“ wurde im September 2008 bereits gestellt.

Fahrbüchereibetrieb bis Ende 2013 gesichert
Im Wege der Offenlage stimmte der Gemeinderat einer Vertragsfestlegung mit dem Landkreis zum Betrieb der Fahrbücherei zu. Die Fahrbücherei wird in ihrer jetzigen Form bis mindesten 2013 durchgeführt. Die Gemeinde wird sich am Betrieb dieser Einrichtung, die vom Landkreis Rastatt und von der Stadt Baden-Baden getragen wird, mit jährlich 10.700 € beteiligen.

Zwei Ausbildungsplätze werden bereitgestellt
Eine gute Ausbildung ist die beste Zukunftssicherung, so Bürgermeister Kuno Kußmann und deshalb wird die Gemeinde ihren Beitrag dazu leisten, dass zwei junge Menschen eine qualifizierte Berufsausbildung erhalten. Ab September 2010 werden zwei Ausbildungsplätze in der Verwaltungslaufbahn angeboten. Ein Ausbildungsplatz ist für einen Bewerber im gehobenen Verwaltungsdienst, ein Ausbildungsplatz für die mittlere Verwaltungslaufbahn oder zur Verwaltungsfachangestellten. In aller nächster Zeit wird die offizielle Stellenausschreibung im Mitteilungsblatt erfolgen.

Zuschuss für Kuhstall
Die Landschaftspflege funktioniert am besten durch die Tierbeweidung und deshalb unterstützt die Gemeinde Forbach den Bau eines Kuhstalls in Hundsbach. Bürgermeister Kuno Kußmann plädierte für den Gemeindezuschuss, weil dadurch langfristig eine Beweidungsmaßnahme in großen Flächen möglich ist. Mit diesem Beschluss ist eine der letzten Hürde zur Realisierung dieses Landschaftspflegeprojektes genommen. Die europäischen Fördergelder in Höhe von 70 % auf die Baukosten von knapp 334.000 € wurden bewilligt. Auch die Baugenehmigung liegt zwischenzeitlich vor. Im August soll mit der Baumaßnahme begonnen werden, so dass bis zum Wintereinbruch die neue Behausung für die Rinder in Ebersbronn steht. Über alle Fraktionen hinweg wurde der Einsatz von Peter Wacker für die Landschaftspflege gelobt. Gerade die Tierbeweidung ist zukunftsfähig und kostengünstig. Deshalb soll nach dem Stallbau in Hundsbach ein weiterer Kuhstall auf Forbacher Gemarkung entstehen.