Aus dem Gemeinderat

Ortsvorsteher einstimmig wiedergewählt
Ohne Diskussion und jeweils einstimmig wählte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die bisherigen Ortsvorsteher für die nächsten fünf Jahre wieder. Zuvor haben sich die Ortschaftsräte in Bermersbach, Gausbach und Langenbrand mit diesen Personalien beschäftigt und ein klares Votum abgegeben. Auch sie empfahlen dem Gemeinderat jeweils einstimmig die Wiederwahl ihrer bewährten Ortsvorsteher.
In Bermersbach bleibt Claudia Wunsch Ortsvorsteherin, ihr Stellvertreter ist Franz Roll. Auch Achim Rietz wurde für eine weitere Amtszeit in Gausbach gewählt. Ihn vertreten Josef Gaisbauer und Rüdiger Ochs. In Langenbrand geht Roland Gerstner in eine weitere Amtsperiode. Er wird von Klaus Brahm und Alwin Merkel vertreten.
Bürgermeister Kußmann gratulierte den wiedergewählten Ortsvorstehern und verband mit seinen Glückwünschen die Bitte auf weiterhin konstruktive Zusammenarbeit.

Im Tourismus ist Geld zu verdienen
Geschäftsführerin Pfaff berichtet im Gemeinderat über Arbeit und Ziele
Auf Wunsch aus der Mitte des Gemeinderates stellte sich die neue Geschäftsführerin des Zweckverbandes „Im Tal der Murg“ im Forbacher Gemeinderat vor. Mit Christiane Pfaff hat der Zweckverband „Im Tal der Murg“, der von den Städten und Gemeinden Bischweier, Kuppenheim, Gaggenau, Gernsbach, Loffenau, Weisenbach und Forbach getragen wird, eine erfahrene Tourismusfachfrau als Nachfolgerin von Corinna Genter verpflichtet. Die aus Thüringen stammende neue Mitarbeiterin wohnt derzeit noch in Höfen an der Enz, beabsichtigt aber, ins Murgtal zu ziehen. Sie betonte die große Chance im Tourismus, denn die Angebote der Gemeinde können sich sehen lassen und bringen immer mehr Gäste ins Tal. Zur Zeit bekommt sie überall die Antwort „Zimmer belegt“, wenn sie nach Übernachtungsmöglichkeiten anfragt. Die in Forbach angelegten Themenwege, die Landschaftspflege mit den Tieren und das sportliche Angebot überzeugen viele Gäste. Einen großen Mangel sieht Geschäftsführerin Pfaff in dem Leerstand vieler Geschäfte im Forbacher Kernort. Der Strukturwandel muss bewältigt werden, die Chancen stehen im Murgtal gut. Es fehlt an entsprechenden Angeboten der Geschäftswelt. Der Strukturwandel trifft nicht nur das Murgtal, sondern viele Regionen in Deutschland. Auf die veränderten Anforderungen muss mit neuen Angeboten reagiert werden. Im Gemeinderat wurde das von Frau Pfaff vorgestellte Konzept begrüßt und bestätigt. Forbach wird auch weiterhin auf den Tourismus im Tal setzen.

Montana-Sanierung geht in den zweiten Abschnitt
Für fast 250.000 € hat der Gemeinderat in der jüngsten Sitzung Aufträge zur Sanierung des Montana-Bades vergeben. Gleich nach der Badesaison 2009 rücken die Handwerker an und werden die bereits im letzten Jahr geplanten und begonnenen Sanierungsmaßnahmen fortsetzen. Mit den Investitionen, so Bürgermeister Kuno Kußmann, erhält die Gemeinde ein modernes und attraktives Bad, das weit über Forbach hinaus Anerkennung findet. Nach seiner Ansicht soll das Montana-Bad noch attraktiver für die Bürger werden. Neben den technischen Sanierungsarbeiten sind auch Attraktivitätssteigerungen im Bereich der Gastronomie und im Spielplatzangebot notwendig. Hierfür gibt es bereits konkrete Pläne und Vorstellungen. Bevor der Gemeinderat jedoch diese Arbeiten vergibt, so der Bürgermeister, soll die Bürgerschaft zu Wort kommen. In einem Bürgergespräch wird die Planung vorgestellt und die Wünsche der Badegäste abgefragt. Erst nach dem Bürgergespräch, in der Oktobersitzung, erfolgt dann die Auftragsvergabe für den Bereich Spielplatz und Gastronomie.

Viel Geld fließt in den Untergrund
Die Kläranlage und die Kanäle sind in Forbach nunmehr seit 30 Jahren in Betrieb. Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen sind unumgänglich, um auf dem Stand der Technik zu sein und die Reinigungsaufgaben zu erfüllen. Die Generalsanierung der Kläranlage ist geplant und wird jetzt in einem weiteren Bauabschnitt fortgeführt. In der jüngsten Sitzung vergab der Gemeinderat Aufträge zur Sanierung des Regenrückhaltebeckens am Ende der Eulenfelsenstraße. Hier sind Betonarbeiten notwendig und auch eine maschinentechnische Aufrüstung ist erforderlich. Die Druckleitungen von diesem Bauwerk über Gausbach zur Kläranlage sind defekt. Der Kanalabschnitt zwischen Rückhaltebecken und Gausbach ist zu erneuern. Zur Auswahl stand eine offene Bauweise und die Einbringung neuer Rohre oder die Innenabdichtung der undichten Abwasserleitungen. Zu letzterem hat sich der Gemeinderat bereits vor einigen Monaten nach Vortrag der Ingenieure entschieden. Die Gussrohre werden mit Kunststoffrohren von innen her ausgegleitet. Diese Technik, so Ortsbaumeister Dietrich auf Anfrage des Gemeinderates, soll ebenso langlebig sein wie der teurere Austausch der Druckrohre. Die Ausschreibungsergebnisse für die jetzt anstehenden Arbeiten liegen unter der Kostenschätzung. Für die maschinelle und hydraulische Ausrüstung des Rückhaltebeckens geht ein Auftrag in Höhe von 95.000 € an eine Durmersheimer Fachfirma. Die elektrotechnische Ausrüstung übernimmt für knapp 140.000 € eine Firma aus Hüfingen. Die Rohbauarbeiten zur Kanalsanierung übernimmt die Firma Reif mit einem Auftragsvolumen von 178.000 €. Die Innenabdichtung der Abwasserrohre übernimmt für knapp 100.000 € eine Fachfirma aus Bremen. Die Arbeiten sollen in Kürze beginnen und läuten eine weitere Großsanierung im Klärwerksbereich ein. Im nächsten und übernächsten Jahr sind für rund 2 Millionen Euro Sanierungsarbeiten an der Forbacher Kläranlage eingeplant. Nach der Haushaltsverabschiedung sollen die Aufträge möglichst umgehend auf den Weg gebracht werden.

Mehr Sicherheit für die Gemeinde
Die Feuerwehr Forbach erhält zwei neue Einsatzfahrzeuge. Mit dieser Anschaffung, so Bürgermeister Kuno Kußmann, wird mehr Sicherheit in die Gemeinde gebracht, denn die heutige Fahrzeugausstattung ist in die Jahre gekommen und deshalb dringend erneuerungsbedürftig. Die neuen Fahrzeuge senken nicht nur die Unterhaltskosten, sondern sind schneller am Einsatzort und weitaus besser ausgestattet. Mit den beiden neuen Fahrzeugen wird der Fuhrpark nicht nur modernisiert, sondern auch zahlenmäßig kleiner. Auf drei alte Fahrzeuge kann mit dem Neueinkauf von Gerät und Technik verzichtet werden. Entsprechend der Strukturplanung der Wehr wird ein Vorausrüstwagen für 120.000 € angeschafft und ein Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 20/16. Dieses Auto ist mit 350.000 € veranschlagt. Für die Anschaffung beider Fahrzeuge erhält die Gemeinde eine Fachförderung und Gelder aus dem Ausgleichsstock, immerhin 129.000 € für die Gemeindeinvestition. Gemeinderat und Feuerwehrkommandant Rüdi Peteroff erläuterte nochmals die Notwendigkeit und die technische Ausstattung der beiden Fahrzeuge. Die neuen Fahrzeuge werden in Forbach stationiert. Ein Forbacher Tanklöschfahrzeug kommt nach Hundsbach, dieses Fahrzeug ist wegen seines Wasservorrates dort erforderlich. Der Beschluss zur Anschaffung der neuen Feuerwehrfahrzeuge fiel im Gemeinderat ohne Diskussion und einstimmig. Die Entscheidung war auch unstrittig, weil der Fahrzeugbedarf unbeschadet der Struktur der Wehr mit den verhütenden Abteilungen besteht. Bei der Fahrzeugbeschaffung geht es um eine Verjüngung des Fuhrparks und diese ist unabhängig von der Anzahl der Abteilungen.

DSL für Hundsbach
Bürgermeister Kuno Kußmann berichtete im Gemeinderat von einer guten Chance für DSL-Empfang in Hundsbach. In den nächsten Tagen wird er zur Landesanstalt für Kommunikation nach Stuttgart fahren. Über ein Modellprojekt soll diese Form der DSL-Versorgung erprobt werden. Aufgrund der Großflächigkeit der Gemeinde ist eine Leitungsverlegung für die neuen Techniken eher unwahrscheinlich.

Probleme mit der neuen Straßenbeleuchtung
Ortsbaumeister Oliver Dietrich berichtete von Schwierigkeiten bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung. Die EnBW hat hierzu einen entsprechenden Auftrag an Fachfirmen vergeben. Mit der Erneuerung der Leuchtmittel und Schaltgeräte hatte diese Firma jedoch einige Probleme, sodass trotz Bürgerreklamationen die Straßenbeleuchtung in den letzten Wochen nur unzureichend war. Viele Lampen brannten nicht. Aufgrund technischer Schwierigkeiten und Kommunikationsprobleme hat die beauftragte Fachfirma auch nicht für Abhilfe sorgen können. In den nächsten Wochen wird der Austausch der Straßenbeleuchtung abgeschlossen und die Probleme werden behoben sein.

Wann kommen neue Kindergartengebühren?
Nach einer Vereinbarung der katholischen und evangelischen Kirchen sowie des Gemeinde- und Städtetages sollen die Kindergartengebühren neu gestaltet werden. Vor allem kinderreiche Familien sollen davon profitieren. Letztendlich ist aber auch geplant, die Einnahmesituation der Gemeinden nicht zu verschlechtern. Deshalb werden Familien mit nur einem Kind kräftig zur Kasse gebeten. In der Gemeinderatssitzung wurde über den aktuellen Entscheidungsstand zur Neufassung der Kindergartengebühren nachgefragt. Bürgermeister Kuno Kußmann verwies auf Gespräche mit der Kirchengemeinde als Trägerin des katholischen Kindergartens und die notwendige Elternabstimmung. Die Elternbeiräte werden in den nächsten Tagen ins Rathaus kommen. Mit den Elternvertretern soll über die Gebührengestaltung und über Betreuungsangebote gesprochen werden. Ziel der Gemeinde ist eine sozial abgewogene und richtige Gebührenfestsetzung, aber auch ein kind- und familiengerechtes Betreuungsangebot. Nach dem Elterngespräch ist eine Beratung im Gemeinderat über die Festsetzung der Kindergartengebühren notwendig. Gesprochen werden muss aber auch über den Kindergartenbedarfsplan, also über die Betreuungsangebote und die Personalaufteilung.

Landesstraße nach Hundsbach sorgt nach wie vor für Ärger
Wann wird endlich die Straße nach Hundsbach saniert? Können Konjunkturfördermittel nicht für diesen dringend notwendigen Straßenbau eingesetzt werden?
Mit diesen Fragen beschäftigte sich der Gemeinderat, nachdem der Hundsbacher Gemeinderat Achim Braunegger auf den immer schlechter werdenden Zustand der Landesstraße hinwies. Bürgermeister Kuno Kußmann unterstützte diese Haltung, denn allmählich geht es nicht nur um eine Straßensanierung, sondern um die vorgeschriebene Verkehrssicherungspflicht. Die Straße ist so schlecht, dass jederzeit etwas passieren kann. Deshalb, so der Bürgermeister, muss das Land jetzt seiner Straßenunterhaltungspflicht nachkommen. Der Bürgermeister möchte nun einen weiteren Versuch starten, da Briefe und Vorsprachen im Ministerium bisher nicht die gewünschten Erfolge gebracht haben.

Baustellen entlang der B462
Die Lebensader ins Murgtal ist von Baustellen gepflastert. Diese sollten besser koordiniert werden. Darüber hinaus ist die Radwegsituation in der Nachbargemeinde nach den Bauarbeiten nicht in wünschenswertem Zustand. Darauf hat Gemeinderätin Sabine Weiler hingewiesen. Bürgermeister Kuno Kußmann will die Anregung aufgreifen und mit dem Kollegen aus Gernsbach an den Straßenbaulastträger herantreten, um für Abhilfe zu sorgen.

Bessere Sicht auf Forbach
Auf Anregung von Gemeinderat Reinhard Warth soll entlang der B462 beim Holdereck eine Entbuschungsmaßnahme erfolgen. Man sieht vor lauter Bäumen und Sträuchern das Dorf nicht mehr. Der Bürgermeister sicherte zu, diese Anregung aufzugreifen.