Aus dem Gemeinderat

Montana-Sanierung geht in die Endphase
Trotz Eis und Schnee herrscht beim Montana-Bad Hochbetrieb. Die Handwerker sind heftig damit beschäftigt, die noch anstehenden Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten abzuschließen, sodass die Badesaison rechtzeitig im Mai beginnen kann. Zwei weitere Aufträge erteilte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Für die Erneuerung der Thekenanlage und Küchenausstattung geht ein Auftrag zum Preis von 31.236 € an eine Heidelberger Fachfirma. Auch der Auftrag für das Spielgerät, ein nachgebautes Piratenschiff, wurde einstimmig erteilt. Dieses vielseitige Spielgerät liefert eine Firma aus Ransbach für 48.207 €. Besonders erfreut zeigte sich Bürgermeister Kuno Kußmann über das angekündigte Engagement aus der Arbeitsgruppe „Lebensqualität durch Nähe“. Gemeinderat Werner Schoch möchte in Kooperation mit der EnBW und anderen ehrenamtlichen Arbeiten bei der Montage des Spielgerätes übernehmen, sodass die Gemeinde Einsparungen erzielen kann. Nicht nur die Einsparungen, so die einhellige Meinung des Gemeinderates, sind wichtig und gut, sondern der Gemeinschaftssinn und das bürgerschaftliche Engagement.
Nachdem jetzt alle wesentlichen Aufträge zur Sanierung des Montana-Bades vergeben sind, konnte Ortsbaumeister Oliver Dietrich auch eine Kostenübersicht liefern. Das Großprojekt wird plangemäß und insbesondere im veranschlagten Kostenrahmen abgeschlossen. Die Gesamtaufwendungen waren mit 504.000 € veranschlagt. Nach den Berechnungen wird die Schlussrechnung bei 450.000 € enden, also rund 50.000 € weniger als geplant. Die Gemeinde erhält für die Montana-Sanierung 110.000 € Zuschuss, sodass die Gemeindebelastung insgesamt bei 340.000 € liegt.

Flurneuordnung – eine Chance für die Landschaftspflege
Seit Jahren bemüht sich die Gemeinde Forbach um die Aufnahme in ein Gesamtflurbereinigungsverfahren. Im Flurbereinigungsverfahren werden Grundstücke nicht nur neu gebildet, sondern erhalten auch eine gute Zufahrt, die oft unerlässlich für die Grundstückspflege ist. Aufgrund der Größe der Gemarkung, der Grundstückssituation und der begrenzten Leistungsfähigkeit der Flurbereinigungsbehörden hatte die Gemeinde bisher keine Chance, für ein Gesamtflurbereinigungsverfahren. Jetzt eröffnen sich neue Perspektiven. In einem sogenannten „Fokus-Verfahren“ oder auch im Wege der „schnellen Flurbereinigung“ kann auch Forbach die Vorteile aus einem Flurbereinigungsverfahren schöpfen, nämlich Wegebaumaßnahmen mit erheblichen Landeszuschüssen.
Auf Vorschlag von Bürgermeister Kuno Kußmann hat der Gemeinderat die notwendige Antragstellung beschlossen. Jetzt werden Gespräche mit der Flurbereinigungsbehörde geführt und Daten und Fakten zusammengetragen. Erst wenn Forbach einen positiven Flurbereinigungsbescheid hat, geht es ins Detail. Danach muss der Gemeinderat über das weitere Vorgehen entscheiden.

Ein weiterer Rinderstall für Forbach
Die Gemeinde setzt bei der Landschaftspflege auf die Tierbeweidung. Die Speerspitze sind die Ziegen, danach müssen Rinder für die Offenhaltung der Landschaft sorgen. Um dieses Ziel zu erreichen, braucht die Gemeinde die Zusammenarbeit mit Tierhaltern und diese wiederum brauchen Ställe für ihre vierbeinigen Rasenmäher. Das Konzept, mit dem Bermersbacher Ziegenverein begonnen, setzt sich hoffnungsvoll fort. Der private Tierhalter Wacker aus Hundsbach hat mit Unterstützung der Gemeinde ein großes Stallbauprojekt verwirklicht und sorgt mit seinem Tierbestand für viele saubere Grundstücke, insbesondere in den alten Ortsteilen. In Forbach steht seit fünf Jahren ein schöner Ziegenstall, der im Besitz der Gemeinde ist und von einem privaten Landschaftspflege- und Tierhalter gemietet ist. Jetzt soll auch im Kernort ein Rinderstall entstehen. Die Gespräche mit den Fachbehörden und den Geldgebern verliefen bislang aussichtsreich. Im Bereich „Rebhäusel“, beim jetzigen Ziegenstall, könnte ein Stall für 35 bis 40 Großtiereinheiten entstehen. Die Gesamtaufwendungen hierfür liegen bei rund 200.000 €. Darauf erwartet die Gemeinde eine Förderung aus europäischen Landschaftspflegegeldern in Höhe von 70 %. Mit der Eigenbeteiligung des künftigen Nutzers läge die Belastung für Forbach für dieses Stallbauprojekt bei rund 65.000 €. Positiv nahm der Gemeinderat das von Georg Wunsch vorgestellte Konzept zur Kenntnis. Jetzt werden Bau- und Zuschussanträge gestellt. Sobald über diese entschieden ist, werden weitere Details erarbeitet und eine abschließende Entscheidung im Gemeinderat herbeigeführt.

Radwegebau in Langenbrand
Die Verbesserungen am Radweg entlang der B 462 sind weitestgehend abgeschlossen. Von Verkehrsteilnehmern wird bemängelt, dass die Sicht bei der Ortsausfahrt in die Bundesstraße durch die Betonleitplanken beeinträchtigt ist. Dies wurde auch in der jüngsten Gemeinderatssitzung angesprochen. Bürgermeister Kuno Kußmann verwies auf ein Schreiben an das Regierungspräsidium Karlsruhe vom 8. Januar 2010. Das Regierungspräsidium wurde darin gebeten, die Situation zu überprüfen und gegebenenfalls nachzubessern. Ein Bescheid des Regierungspräsidiums steht noch aus. Darüber hinaus sollen Gespräche wiederaufgenommen werden. Ziel ist der Lückenschluss beim Wegeausbau „Tour de Murg“. Zwischen Gausbach und Langenbrand ist der Radweg nicht befestigt. Bürgermeister Kuno Kußmann verhandelt derzeit mit dem Regierungspräsidium, ob auch hier Verbesserungen möglich sind.

Landesmittel für Forbach
Das Land fördert seine Gemeinden in verschiedenen Bereichen. Mit Zuschüssen „Goldene Zügel“ werden viele Planungen der Gemeinde gefördert, aber auch beeinflusst. Insbesondere im Bereich des Wohnungsbaus unterstützt das Land die Gemeinden. Auch Forbach beteiligt sich seit vielen Jahrzehnten an diesem Fördertopf. Gelungene Maßnahmen hieraus gibt es in allen Ortsteilen. In zwei Maßnahmen wurde der Kernort Forbach über das Landessanierungsprogramm unterstützt. Privateigentümer und Gemeinden erhielten erhebliche Landesmittel. Der Bereich Haupt- und Striedstraße, beim Mosesbrunnenplatz und bei den Gehwegen der Ortsdurchfahrt sind heute noch schöne Beispiele. Derzeit läuft in Gausbach das Landessanierungsprogramm. Insbesondere private Hauseigentümer erhielten Fördergelder. Allmählich stellt sich auch optisch ein Erfolg ein. Auch die Gemeinde profitiert mit öffentlichen Maßnahmen, so beispielsweise die Sanierung des Rathauses. Auch für Langenbrand gelang es im letzten Jahr, in ein Zuschussprogramm zu kommen.
Über das sogenannte „Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum“ erhält sowohl die Gemeinde, als auch private Hauseigentümer und Firmen Landesgeld. Voraussetzung für die Landesförderung in Langenbrand war ein langjähriges Sanierungsprogramm, das von der Verwaltung erarbeitet und beim Regierungspräsidium eingereicht wurde. Damit kam Langenbrand im Jahre 2009 in dieses Förderprogramm.

In einem Fünf-Jahres-Zeitraum sollen verschiedene Maßnahmen realisiert werden. Hauptziel ist dabei die Förderung von Unternehmern in der Industriebrache Wolfsheck. Dies ist ein Zukunftsprogramm, weil zuerst die baurechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden müssen. Konkret spielt sich dieses Programm bereits jetzt bei der Gebäudesanierung ab. Zwei private Hauseigentümer haben Landesgelder erhalten, weitere Zuschüsse sind möglich und müssen jeweils bis Oktober für das Folgejahr beantragt werden. Ein weiteres Großprojekt für Langenbrand liegt auf den Zuschussschreibtischen beim Regierungspräsidium. Ein örtlicher Unternehmer möchte seine Planungs- und Montagewerkstätte erweitern und neue Arbeitsplätze schaffen. Ein hoffentlich positiver Bescheid wird im Frühjahr erwartet. Im selben Programm ist der auch der Ausbau der Ortsdurchfahrt beinhaltet. Überraschend wurde aus Kojunkturfördermitteln bereits ein positiver Bescheid erlassen, der jedoch nicht realisiert wurde. Der Zuschussbescheid kam erst Ende September, mit der Maßnahme sollte Mitte Dezember 2009 begonnen werden. Dies war nicht möglich, allein schon aus Zeitgründen, aber auch weil der Ortschaftsrat die ursprüngliche Planung verworfen hat. Anstelle eines kleinen Ausbaus soll eine richtige Dorfentwicklungsmaßnahme geplant und realisiert werden. Um dies auf den Weg zu bringen, hat der Gemeinderat in der jüngsten Sitzung einen entsprechenden Planungsauftrag erteilt. Mit dem Ergebnis dieses Auftrages kann im Oktober ein entsprechender Antrag eingereicht werden. Ob und inwieweit diese Maßnahme dann realisiert wird, hängt neben der Zuschussbewilligung auch von der Finanzlage der Gemeinde ab. Hier darf es keinen Wettbewerb der Ortsteile geben, so Bürgermeister Kuno Kußmann. Die Gemeinde muss sachgerecht Investitionen beraten und beschließen. Allein das Argument „In unserem Ortsteil wurde schon lange nichts mehr gemacht“, kann dabei nicht entscheidend sein. Wichtig ist ein tatsächlicher Bedarf und dies gilt von Hundsbach, nach Langenbrand, von Bermersbach über Forbach, bis hin nach Gausbach. Die Zeit des Ortsteildenkens sollte nach fast 40 Fussionsjahren Geschichte sein.

MELAP+ für Bermersbach
Eine weitere Chance zeigt das Land mit seinem Programm MELAP+ auf. MELAP+ steht für „Modellprojekt Eindämmung des Landschaftsverbrauchs durch Aktivierung des innerörtlichen Potenzials“. Dabei möchte das Land Gemeinden unterstützen, die auf Neubauflächen verzichten und dafür im Ortsinneren Flächen für Wohnnutzung schaffen. Dieses Programm, ähnlich dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum, ist ein Dorfentwicklungsprogramm, das von der Gemeinde selbst verwaltet wird. Erhebliche Landeszuschüsse werden in Aussicht gestellt.

Auf Vorschlag von Bürgermeister Kuno Kußmann beschloss der Gemeinderat, nach mehrheitlicher Empfehlung des Ortschaftsrates, eine Antragstellung. Dies ist nicht einfach, denn Forbach – Bermersbach steht im Wettbewerb mit vielen anderen Gemeinden. Die Antragstellung ist auch nicht kostenfrei. Die Unterstützung eines Fachbüros ist notwendig. Hierfür sind rund 15.000 € aufzuwenden. Dennoch, so eine breite Mehrheit im Gemeinderat, soll dieser Weg gegangen werden, denn die Zuschusschance ist verlockend und zudem ist die planerische Arbeit auch dann sinnvoll, wenn man jetzt nicht sofort in ein Zuschussprogramm kommt. Trotz der Finanzkrise, so der Bürgermeister, muss die Planungsarbeit fortgehen. Die Zeit der wirtschaftlichen Erholung kommt und wenn die Gemeinde mit guten Ideen gerüstet und ausgestattet ist, ist eine positive Entwicklung einfacher.