Aus dem Gemeinderat

Gute Noten für die Gemeindekasse

Mindestens einmal jährlich muss die Gemeindekasse geprüft werden. Rechnungsamtsleiter Thomas Spinner hat diese Aufgabe Ende Juni/Anfang Juli durchgeführt. Gegenstand der Prüfung war die Kassenführung, sowohl bei der Gemeindekasse selbst als auch bei den ausgegliederten Zahlstellen. Das Prüfungsergebnis brachte keine Beanstandungen. Der Kassen-Ist-Bestand stimmt mit dem Kassen-Soll-Bestand überein. Der Zahlungsverkehr der Gemeindekasse wird ordnungsgemß abgewickelt. Die Einnahmen werden rechtzeitig und vollständig eingezogen und auch die Ausgaben werden rechtzeitig und vollständig geleistet. Bürgermeister Kuno Kußmann präsentierte das Prüfungsergebnis in der jüngsten Gemeinderatssitzung und dankte dabei der Kassenleiterin Claudia Philipp für die zuverlässige Aufgabenerledigung.

Heimatmuseum Bermersbach - Die Sanierungsarbeiten haben begonnen

Ein Großprojekt hat der Heimatverein und die Gemeinde Forbach in Angriff genommen. Das Heimatmuseum wird saniert. Umfangreiche Arbeiten stehen an dem in die Jahre gekommenen Gebäude an. Insbesondere geht es um neue Fenster, um einen barrierefreien Zugang, um Elektro- und Malerarbeiten sowie Fußbodenbelagsarbeiten. Die Erneuerung der Fenster wird ein Weisenbacher Betrieb übernehmen, mit einem Auftragsvolumen von knapp 120.000 Euro. In der jüngsten Sitzung wurden die Aufträge für den Treppenlift mit 22.000 Euro und die Elektroinstallationsarbeiten mit einem Volumen von 140.000 Euro vergeben. Die Arbeiten waren öffentlich ausgeschrieben, der preisgünstigste und annehmbarste Bieter kam zum Zuge. Zurzeit ist das Museum geschlossen. Die Exponate werden ausgeräumt und die Handwerker werden einziehen. Bis zum Frühjahr nächsten Jahres rechnet die Bauverwaltung mit der Fertigstellung und Wiedereröffnung des Museums in neuem Glanz.

Friedhofsweg Langenbrand wird erneuert

Der Hauptweg durch den Friedhof Langenbrand ist seit längerem in einem sehr schlechten Zustand. Jetzt hat der Gemeinderat auf Vorschlag von Bürgermeister Kuno Kußmann die Sanierungsarbeiten vergeben. Der Weg wird neu eingefasst und mit Verbundsteinpflaster belegt. Der Auftrag hat ein Volumen von rund 30.000 Euro. Die Arbeiten sollen in den nächsten Tagen beginnen, sodass die Fertigstellung bis Allerheiligen erfolgt. Im Zusammenhang mit diesen Arbeiten wird auch das Kriegerdenkmal vom Wasserhochbehälter zum Friedhof nach Langenbrand verlegt.

Weitere Investitionen stehen in den Friedhöfen an. Momentan plant ein Landschaftsarchitekt Gestaltungs- und Verbesserungsarbeiten an den Friedhöfen Bermersbach und Hundsbach. Darüber hinaus stehen Investitionen in die Friedhofshallen Forbach und Langenbrand auf der Wunschliste. Hierüber wird zusammen mit der Haushaltsberatung im Spätjahr und im kommenden Frühjahr zu entscheiden sein.

Radwegausbau soll kommen

Zum zweiten Mal beschäftigte sich der Forbacher Gemeinderat mit dem Ausbau des Radweges zwischen Gausbach und Langenbrand. Dieser Streckenabschnitt ist nicht asphaltiert und stellt damit eine Ausnahme im gesamten Wegeverlauf der Radwegverbindung „Tour de Murg" zwischen Freudenstadt und Rastatt dar. Beschwerden und Unfälle von Radfahrern machen deutlich, dass hier Handlungsbedarf besteht. Die Maßnahme als solche wird aus dem Radwegprogramm des Bundes finanziert und kostet die Gemeinde nichts. Vor drei Jahren hat der Gemeinderat die Asphaltierung des Weges abgelehnt, jetzt fand der Vorschlag des Bürgermeisters eine deutliche Mehrheit. Drei Gemeinderäte votierten gegen den Wegeausbau in Asphalt, die Mehrheit sprach sich für den radgerechten Ausbau aus. Diskutiert wurde auch über die Ausbaubreite. Hier entschied eine Mehrheit, den Weg 2,5 Meter breit ausbauen zu lassen. Diesen Ausbauumfang trägt das Regierungspräsidium zu 100 % mit. Voraussichtlich noch in diesem Jahr wird ein Teilabschnitt von 220 Meter ausgebaut. Dies ist ein Startsignal, so der Bürgermeister. Der Streckenabschnitt zwischen Gausbach und Langenbrand muss insgesamt asphaltiert werden, damit auch hier der gute Standard der Radwegverbindung entlang der Murg erreicht wird.

Fördergelder für die Ortsdurchfahrt

Als erste Priorität stufte der Gemeinderat die Förderung der Ortsdurchfahrt Langenbrand im Rahmen des ELR-Zuschussprogrammes ein. Entsprechende Fördergelder soll die Verwaltung beantragen, damit der dritte Bauabschnitt mit einem Volumen von rund 400.000 Euro im nächsten Jahr erfolgen kann. Die Zeichen stehen gut, so Bürgermeister Kuno Kußmann. Beim Besuch der Regierungspräsidentin hat er auf die Dringlichkeit der Maßnahme aufmerksam gemacht. Der Ausbau der Ortsdurchfahrt in Langenbrand ist gelungen und verdient es, im dritten Bauabschnitt im nächsten Jahr zum Abschluss gebracht zu werden.

Neben der Ortsdurchfahrt sind weitere private Baumaßnahmen beabsichtigt, entsprechende Zuschussanträge sollen auch hier nach Karlsruhe gegeben werden.

Sondermittel für die Feuerwehr

Ohne Diskussion und mit einem dicken Lob für die geleistete Arbeit bewilligte der Gemeinderat 18.000 Euro Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr. Damit werden die neuen Einsatzjacken finanziert. Diese Anschaffung war notwendig, letztendlich geht es um Sicherheitsstandards und das Wohl der Freiwilligen Helfer.

Bislang konnte die Feuerwehr über einen Jahresetat von 41.000 Euro verfügen. Mit dem Kauf der Einsatzjacken entstand eine Budgetüberschreitung, die der Gemeinderat nachträglich genehmigte. Ab dem kommenden Jahr sollen 45.000 Euro Haushaltsmittel bereitgestellt werden.

Im Gemeinderat wurde diese nachträgliche Mittelbereitstellung und die Erhöhung des Budgets einstimmig bewilligt. Die Anforderungen an die Feuerwehr werden immer größer und die technischen Standards immer höher.

Weitere Themen stehen für die Feuerwehr und die Gemeindeverwaltung an: Zuvorderst geht es um den Umbau des Feuerwehrhauses in Forbach, um die Löschwasserversorgung und die Fahrzeugausstattung. Die Überarbeitung des Strukturplanes, die Feuerwehrentschädigungssatzung und die Satzung über den Kostenersatz für Feuerwehreinsätze sind in der Bearbeitung.

Ein ökologisches Flurbereinigungsverfahren soll helfen

Die Gemeinde Forbach möchte ihre Landschaftspflege fortsetzen und hofft dabei auf Unterstützung durch das Land. Ein ökologisches Flurneuordnungsverfahren wird für das Kauersbachtal beantragt. Damit sollen große Flächen für die Gemeinde bewirtschaftbar und eine gute Erschließung gesichert werden.

Georg Wunsch, zuständiger Sachbearbeiter für die Landschaftspflege im Forbacher Rathaus, gab einen Rückblick auf die erfolgreichen Landschaftspflegemaßnahmen. Die Mindestflur wird im Wesentlichen durch Tierbeweidung offengehalten. Weitere Flächen können durch das beantragte Flurbereinigungsverfahren maschinell gepflegt werden. In Planung sind auch Wiesenflächen zur Heuernte. Im nächsten Jahr, so die Empfehlung aus dem Technischen Ausschuss des Gemeinderates, sind Haushaltsmittel für einen Mähroboter einzusetzen. Auch dieses Gerät verbessert die Arbeitsleistung bei der Landschaftspflege.

Im Gemeinderat herrscht Einigkeit: Die Landschaftspflege ist eine Pflichtaufgabe für Forbach. Die Tierbeweidung bringt ihren Erfolg, muss aber durch weitere Maßnahmen ergänzt werden. Deshalb, so der einstimmige Beschluss des Gemeinderates, soll Forbach versuchen, für das Kauersbachtal ein ökologisches Flurneuordnungsverfahren zu erreichen. Ferner sind Wiesenflächen zu erschließen, um maschinell Landschaftspflege zu betreiben. Wenn es die Haushaltslage zulässt, soll auch ein Mähgerät angeschafft werden, denn dadurch wird der Erfolg der Bauhofarbeiten verbessert. Für das nächste Jahr sind neue Flächen für die Erstpflege auszuwählen, denn viele Bereiche sind noch im keinem guten Pflegezustand. Dies gilt vor allen Dingen für ortsnahe Flächen.