Aus dem Gemeinderat vom 26.09.2017

Breitbandversorgung im Landkreis Rastatt
Einstimmig fiel der Beschluss des Gemeinderates Forbach zu dem Ausbau eines Backbonenetzes im Landkreis Rastatt, dem Anschluss von 13 Gewerbebetrieben in der Gesamtgemeinde, sowie der innerörtlichen Erschließung in den Ortsteilen Hundsbach, Herrenwies und Kirschbaumwasen aus. Der Beschluss des Gremiums sieht vor, die Finanzmittel im Haushalt 2018 einzuplanen. Zudem wurde die Verwaltung ermächtigt, die notwendigen Vereinbarungen zur Umsetzung des Gesamtprojektes mit dem Landkreis abzuschließen.
Das landkreisweite Backbonenetz, an welches die Kommunen anbinden können, wird durch das Murgtal bis nach Herrenwies führen. Die Kosten für dieses kreisweite Netz werden über die Kreisumlage finanziert. Die Trasse nach Hundsbach ist durch die Gemeinde Forbach mit einem Kostenanteil in Höhe von 30 % zu finanzieren (etwa 269000 €).
Für die Anbindung von 156 Gebäuden in Hundsbach entstehen nach Abzug der Förderung Kosten in Höhe von etwa 224.000 €, für den Anschluss von 61 Gebäuden in Herrenwies Kosten in Höhe von etwa 33.000 € und für 30 Gebäude in Kirschbaumwasen Kosten in Höhe von etwa 16.000 €. Die Kosten für den Anschluss von 13 Gewerbebetrieben liegen bei etwa 18.000 €.
Der Landkreis wird die Ausschreibung für den Betrieb und die Bauleistung vorbereiten. Nach Erhalt des abschließenden Förderbescheides können die notwendigen Baumaßnahmen beginnen. Nach den Vorgaben des Förderprogrammes sind die Arbeiten bis Ende 2018 abzuschließen, wobei eine Verlängerung bis Ende 2019 absehbar ist.
Der Ausbau und der Anschluss der Gebäude und Betriebe, die bislang nicht versorgt sind ("weiße Flecken") ist Fördervoraussetzung. Durch den bis Ende 2019 angekündigten Eigenausbau der Telekom mit Vectoring in den weiteren Ortsteilen ist eine Förderung nach den derzeitigen Förderrichtlinien nicht möglich. Bei einer Änderung der Fördervoraussetzungen wird die Verwaltung das Thema erneut aufrufen. Die innerörtlichen Planungen für das gesamte Gemeindegebiet liegen seit Anfang des Jahres vor.
Insbesondere für die Bevölkerung in Hundsbach, Herrenwies und Kirschbaumwasen stellen diese Planungen eine sehr erfreuliche Lösung auf eine gute digitale Anbindung in Aussicht, die insbesondere für die Gewerbebetriebe unerlässlich ist.

Feststellung der Jahresrechnung 2016
Herr Kämmerer Spinner erläuterte die Jahresrechnung 2016 des Gemeindehaushalts und den Jahresabschluss der Gemeindewerke. Der Gemeinderat stellte daraufhin die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 und den Jahresabschluss 2016 für die Gemeindewerke fest.