Aus dem Gemeinderat vom 25.10.2016

Technischer Ausschuss wird Brückensanierungen beraten
In der Maisitzung hatte der Gemeinderat auf Basis der 2015 erfolgten Brückenhauptprüfungen vertiefende Planungsaufträge für die fünf dringlichsten Sanierungsmaßnahmen vergeben. Herr Rau vom Ingenieurbüro Kirn gab dem Gesamtgremium einen Überblick über die Ergebnisse der Planungen. Der Technische Ausschuss wird sich nun vertiefend mit den Sanierungen befassen. Für jedes Bauwerk wird entschieden, ob Sanierung im Bestand, Ertüchtigung oder Neubau die beste Lösung ist. Ebenfalls soll innerhalb der fünf Maßnahmen eine weitere Priorisierung zur Umsetzung erfolgen. Auf dieser Basis wird der Maßnahmenkatalog für den Haushalt 2017 erstellt und die Projekte zur Bezuschussung eingereicht. Insgesamt sind 17 der 18 überprüften Brücken zu sanieren. Der Beginn wird nunmehr mit den ersten fünf Brücken gemacht.

LEADER bietet Chancen für Private und Vereine
Frau Dr. Wurz, Geschäftsführerin der Leader Aktionsgruppe Mittelbaden-Schwarzwaldhochstraße, stellte dem Gemeinderat das Förder- und Entwicklungsprogramm LEADER vor. Leader bietet mit Mitteln der EU und des Landes Baden-Württemberg Förderchancen für Projekte zur Entwicklung des Ländlichen Raumes, die auch von Privaten und Vereinen genutzt werden können. In einem vor Ort, auch im Rahmen von Bürgerworkshops, erarbeiteten Entwicklungskonzept wurden verschiedene Handlungsfelder festgelegt, die gefördert werden können. Dies sind die Bereiche Landschaftspflege und Naturschutz, Tourismus, Dorfentwicklung, Klimaschutz sowie Heimat- und Kulturpflege. Weitere Informationen gibt es unter www.leader-mittelbaden.de.

Betriebsplan 2017 für den Gemeindewald prognostiziert stabile Entwicklung
Der Leiter des Kreisforstamtes Herr Nissen präsentierte im Gremium den Betriebsplan für das kommende Forstjahr. Aufgrund der aktuellen Rahmenbedingungen wird vonseiten des Forstes mit einer stabilen Entwicklung 2017 gerechnet. Bei einem Gesamteinschlag von rund 21.100 fm wird mit einem Ertrag von etwa 340.000 € gerechnet. Ebenso dargestellt wurden die Aufwendungen für Pflegemaßnahmen, Wegeunterhaltung und Investitionen. Einstimmig stimmte der Rat dem vorgelegten Planwerk zu und dankte den im Forstbereich engagierten Mitarbeitern bei Kommune und Kreis für ihre gute Arbeit.

Ferienbetreuung für Schulkinder auch 2017
Auch im Jahr 2017 wird die Gemeinde Forbach in den Oster-, Pfingst-, Sommer- und Herbstferien ein Betreuungsangebot für Schulkinder im bisherigen Umfang anbieten. Dies entschied der Gemeinderat einstimmig. Wie in diesem Jahr werden die kompletten Oster-, Pfingst- und Herbstferien sowie die letzten drei Wochen der Sommerferien abgedeckt.

Nutzungsvertrag zum Bogenparcours genehmigt
Der Schützenverein Forbach plant die Errichtung eines 3D-Bogenparcours im Gemeindewald beim Schützenhaus. Nachdem der Gemeinderat dem Projekt bereits grundsätzlich zugestimmt hat, wurden von Verwaltung und Verein ein Vertrag sowie eine Benutzungsordnung erarbeitet. Einstimmig stimmte der Rat der vorgelegten Nutzungsvereinbarung zu und lobte das Engagement des Vereins in diesem auch touristisch interessanten Bereich.

Weitere Teilnahme an KONUS bis 2021 beschlossen - Kurtaxe muss angepasst werden
Die Gemeinde Forbach wird auch in der kommenden Vertragsperiode bis 2021 am Projekt KONUS, der kostenfreien Nutzung des ÖPNV für Übernachtungsgäste, teilnehmen. Dies beschloss der Rat einstimmig in der aktuellen Sitzung, ebenso wie die Neufassung der Kurtaxesatzung. Der für KONUS abzuführende Beitrag wird sich in der kommenden Vertragsperiode um 6 Cent je Gast und Übernachtung erhöhen. Dies hat die Gemeinde zum Anlass genommen, die erhobene Kurtaxe neu zu kalkulieren. Wie auch in der Vergangenheit wird der KONUS-Beitrag über die Kurtaxe komplett auf die Gäste umgelegt. Im Rahmen der Neukalkulation wurde dem Rat deshalb die Erhöhung der Kurtaxe um 5 Cent vorgeschlagen. Ab 01.01.2017 gelten deshalb Kurtaxesätze von 45 Cent für Personen unter 16 Jahren und 85 Cent ab 16 Jahren.