Aus dem Gemeinderat vom 27.10.2015

Grobkonzept zur Breitbandversorgung vorgestellt
Das Büro tkt teleconsult hat im Auftrag der Gemeinde ein Grobkonzept für die Breitbandversorgung der Gesamtgemeinde Forbach erstellt. Dieses wurde in der Sitzung von zwei Vertretern des Büros vorgestellt. Der Gemeinderat nahm von der Grobkonzeption Kenntnis und wird im Rahmen der Haushaltsberatungen über die nächsten Schritte entscheiden.


Betriebsplan 2016 für den Gemeindewald
Maike Rauschmayer, die neue Leiterin der Kreisforstamtsaußenstelle Forbach, stellte dem Gremium den Betriebsplan 2016 für den Gemeindewald vor. Interessant für den Gemeinderat waren dabei die möglichen Auswirkungen des Kartellverfahrens im Holzverkauf und der neuen Forsteinrichtung. Zu beiden Feldern konnte Frau Rauschmayer Entwarnung geben. Das neue Holzverkaufsmodell hat keine negativen Auswirkungen auf den Holzpreis und auch in der neuen Forsteinrichtung ist mit 360.000 € Ertrag bei reduziertem Maximaleinschlag ein stabiles, positives Ergebnis aus dem Gemeindewald prognostiziert. Einstimmig beschloss der Rat den Betriebsplan 2016 und beauftragte Verwaltung und Kreisforstamt mit dessen Ausführung.


Steuern, Gebühren, Abgaben - weitgehend unverändert, Wassergebühren steigen
Im Vorfeld der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2016 hat die Verwaltung sämtliche Steuern, Beiträge, Gebühren und Abgaben geprüft und die Kalkulationen aktualisiert. Fast in allen Bereichen können die aktuellen Sätze gehalten werden. Dies beschloss der Gemeinderat einstimmig.
Im Bereich der Wasserversorgung ist allerdings eine leichte Erhöhung notwendig, um eine Kostendeckung zu erreichen. Die entsprechende Änderung der Wasserversorgungssatzung beschloss der Gemeinderat ebenfalls einstimmig.


Hauptstraße 82, Schulhof Forbach
Die CDU-Fraktion hatte beantragt, das in Gemeindebesitz befindliche Gebäude in der Hauptstraße 82 abzureißen und dort Parkplätze zu schaffen. Auch wurde beantragt, den Schulhof umzugestalten.
Der Rat beschloss, sich im Rahmen der Haushaltsberatungen vertieft mit dem weiteren Vorgehen im Gesamtareal Schulhof, Sporthalle und Umfeld zu beschäftigen.


Neue Kleingruppe im Kindergarten Langenbrand
Zur Erhöhung der vorhandenen Kapazitäten in der Kinderbetreuung beschloss der Gemeinderat die Einrichtung einer Kleingruppe in den vorhandenen Räumen des Kindergartens Langenbrand. Vorgesehen ist eine altersgemischte Gruppe, d.h. für Kinder ab 3 Jahren, in die bei Bedarf auch Kinder ab zwei Jahren aufgenommen werden können, dann aber mit zwei belegten Plätzen angerechnet werden müssen. Ebenfalls diskutiert wurde die Thematik von weiteren Krippenplätzen. Das Gremium war sich allerdings einig, dass im ersten Schritt die notwendigen Plätze im Ü3-Bereich geschaffen werden müssen, da die deutlich höheren Anforderungen im Krippenbereich nicht für eine kurzfristige Lösung geeignet scheinen, sondern einen zeitlich größeren Vorlauf erfordern würden.


Planungen für Fahrweg zum Sportplatz Eulenfelsen werden nicht weiterverfolgt
Fast einstimmig verabschiedete sich der Gemeinderat von weiteren Planungen für den Ausbau der Zufahrt zum Sportplatz Eulenfelsen ab dem Wehrle an der L 79. Die hohen Kosten und die Tatsache, dass unabhängig von der Zufahrt auch der Fußweg unterm Eulenfelsen als nicht verzichtbar angesehen wurde, und dann zwei Zuwege zu unterhalten wären, waren Grundlage für die Entscheidung.


Anschlussunterbringung ab 2016
Wie bereits berichtet, plant der Kreis ab Ende November die Unterbringung von max. 30 Flüchtlingen für einen jeweils begrenzten Zeitraum in der Jugendherberge Herrenwies. Vom aktuellen Sachstand der Verhandlungen zwischen Kreis und Jugendherbergswerk nahm der Rat mehrheitlich positiv Kenntnis.
Bürgermeisterin Buhrke gab in diesem Rahmen bekannt, dass die Gemeinde Forbach ab 2016 ebenfalls Plätze für die Anschlussunterbringung vorhalten muss. Für das erste Halbjahr 2016 sind sieben Zuweisungen vorgesehen, für die derzeit schon gemeindeeigener Wohnraum vorgehalten wird. Für das zweite Halbjahr sind weitere 18 Plätze zu schaffen. Bis Ende 2018 sind nach den jetzigen Zahlen insgesamt 175 Personen unterzubringen.