Aus dem Gemeinderat

Modernisierung der Kläranlage
Die Sanierung und Modernisierung der Forbacher Kläranlage geht dem Plan entsprechend weiter. Nach den Tief- und Hochbauarbeiten hat der Gemeinderat in der jüngsten Sitzung den Auftrag für die elektrotechnische Ausrüstung vergeben. Der Auftrag ging an eine Stuttgarter Fachfirma mit einem Volumen von knapp 440.000 €, rund 70.000 € unter der Kostenschätzung. Mit dem Geld wird im Wesentlichen die Steuerung der maschinentechnischen Anlagen auf modernsten Sachstand gebracht.

Baurecht für Hundsbach
Was jahrelang selbstverständlich war, musste der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung mit einer Klarstellungssatzung dokumentieren. Entlang der Kapellenstraße soll und darf gebaut werden, wie dies auch im rechtskräftigen Flächennutzungsplan geregelt ist. Hintergrund dieser Entscheidung war eine geänderte Rechtsauffassung des Landratsamtes. Dort war man der Ansicht, dass Flächen entlang der Kapellenstraße nicht unverplanter Innerortsbereich sind, sondern Außenbereich. Die Folge: Dort hätten nur noch privilegierte (landwirtschaftliche) Bauvorhaben realisiert werden dürfen. Zusammen mit dem Landratsamt fand man aber die Lösung des Problems. Der Gemeinderat hat nun eine Klarstellungssatzung erlassen und die im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Bauflächen als unverplanter Innerortsbereich fixiert. Damit bleibt es bei der bisherigen Rechtslage. Bauvorhaben sind im Einzelfall entsprechend der Umgebungsbebauung zu prüfen und zulässig.

Im Gemeinderat wurde diese Regelung begrüßt, denn damit bleibt eine Entwicklungsmöglichkeit im Forbacher Höhenort möglich.

Zweite Kinderkrippe entsteht
Während im Allgemeinen die Zahl der notwendigen Kindergartenplätze in Forbach sinkt, steigt der Bedarf an Krippenplätzen, also Plätzen für die Betreuung von Kindern bis zum dritten Lebensjahr. Eine solche Einrichtung gab es bislang beim Kindergarten Forbach für zehn kleine Erdenbürger. Der Bedarf, so die gemeinsame Einschätzung von Kirche und Gemeinde, macht eine weitere Kleinkindgruppe notwendig. Die räumlichen Voraussetzungen für dieses Vorhaben entstanden, nachdem eine bislang als Wohnung genutzte Fläche im Obergeschoss frei wurde. Die Kirche als Kindergartenträger hat diese Flächen überplant. Dort werden die zwei Krippengruppen zukünftig untergebracht und die im Erdgeschoss entstehenden Räumlichkeiten können zur Verbesserung des Platzangebotes und zur Erfüllung des Erziehungs- und Bildungsauftrages Verwendung finden.

Nach der Bedarfsfeststellung hat die Kirchengemeinde sofort reagiert und Baupläne erarbeitet, die notwendige Baugenehmigung und die Zuschüsse beantragt. Vor wenigen Tagen kamen die positiven Bescheide. Der Bau ist genehmigt und die Zuschüsse, immerhin 70.000 €, werden bewilligt. Auch der Gemeinderat gab grünes Licht für die 166.000 € teure Baumaßnahme. Nach dem Abzug des Zuschusses trägt die politische Gemeinde 85 % der Baukosten und die Kirchengemeinde 15 %. Für die politische Gemeinde sind dies rund 70.000 €. Erst nach Vorliegen der Baugenehmigung und nach Eingang der Zuschusszusage kann die Kirchengemeinde jetzt mit dem Krippenausbau beginnen. Viele Einzelgewerke sind notwendig. Die Arbeiten werden ausgeschrieben und bald werden die Handwerker ins Gebäude einziehen. Der Zeitplan ist sportlich, so Bürgermeister Kuno Kußmann, denn im Januar soll die neue Gruppe in Betrieb gehen. Zeitverzögerung brachte das Warten auf den Zuschussbescheid und die Baugenehmigung, aber jetzt gibt es keine Hindernisse mehr. Dennoch bleibt offen, ob die Maßnahme im gesteckten Zeitplan erfüllt werden kann. Auf jeden Fall soll versucht werden, dass kein Kind abgewiesen werden muss.