Aus dem Gemeinderat vom 22.09.2015

Sanierung Hauptstraße muss vertagt werden
Der Gemeinderat hob einstimmig die Sanierungsbeschlüsse zur Hauptstraße vom Mai diesen Jahres auf, um die im Rahmen einer Ortsbegehung aufgekommenen Änderungswünsche im Bereich des Kirchplatzes umsetzen zu können. Weder für den Verwaltungsvorschlag einer flächigen Kleinpflasterung der Hauptstraße mit Gehwegband noch für die Alternative einer Kombilösung mit Asphalt und Kleinpflaster fand sich anschließend die notwendige Mehrheit. Da kein mehrheitsfähiger Vorschlag absehbar war, musste der Tagesordnungspunkt vertagt werden.


Tempo 40 in der Ortsdurchfahrt
Gemäß den Anregungen aus dem Gemeinderat hat die Verwaltung einen Entwurf für einen Antrag zur Temporeduzierung in der Ortsdurchfahrt Forbach auf Tempo 40 erarbeitet. Dieser wurde dem Rat vorgestellt. Erhofft werden durch die Maßnahmen auch Reduzierungen im Bereich Lärm und Schadstoffemissionen. Trotz vereinzelter Kritik wurde die Verwaltung einstimmig beauftragt den Antrag auf Geschwindigkeitsreduzierung auf der B 462 im Bereich Einmündung Rudolf-Fettweis-Straße bis Ortsende am Bahnhof auf den Weg zu bringen.


Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung
Die Feuerwehr mit ihren vielfältigen Aufgaben ist stetig steigenden Anforderungen durch technische Änderungen und verschärfte gesetzgeberische Vorgaben unterworfen. Zur Erfüllung dieser Aufgaben ist qualifiziertes Personal erforderlich, das für seine Leistungen über das übliche Maß hinaus gemäß der Satzung der Gemeinde Forbach entschädigt wird. Zur besseren Verteilung der zu bewältigenden Aufgaben wurde die Satzung um neue Funktionen ergänzt, außerdem wurde die Entschädigungshöhe im Vergleich mit anderen Kreiskommunen und auf Basis aktueller Entwicklungen angepasst.


Sanierung Hauptstraße Nord
Im nördlichsten Teil der Hauptstraße werden Kanal und Wasserleitung erneuert sowie die Straßenoberfläche nach der Maßnahme saniert. Den Auftrag hierzu vergab der Gemeinderat einstimmig mit einem Volumen von 396.353,20 €. Die Mehrkosten von rund 85.000 € gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung müssen aus der Rücklage finanziert werden.


Sanierungsarbeiten Bermersbachstraße
Ebenfalls vergeben wurde der Auftrag zur Sanierung der Asphaltdecke in der Bermersbachstraße mit einer Auftragssumme von 26.656,08 €. Die Maßnahme war notwendig, nachdem bei der ursprünglichen Straßensanierung die Asphaltierung nicht fachgerecht durchgeführt worden war.
Der Großteil der Kosten kann aus einbehaltenen Mitteln der ursprünglichen Sanierung gedeckt werden.


Sanierung eines Teilstücks der Lindenstraße
In der Gausbacher Lindenstraße muss auf einem ca. 30 m langen Teilstück eine Stützmauer ausgetauscht werden. Der Gemeinderat gab die Maßnahme zur Ausführung frei. Die Kostenschätzung beläuft sich auf rund 40.000 €. Im Zuge der Sanierung sollen auch Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsfluss an dieser Stelle geprüft werden.

Die Feuerwehr sieht aufgrund der strengen Vorgaben im Bereich Atemschutz Bedarf für die Ergänzung der in § 3 genannten Funktionsträger.

Vorgeschlagen wird die Berücksichtigung eines zweiten Atemschutzgerätewartes, der bei der technischen Prüfung und Instandsetzung der Atemschutzausrüstung tätig wird. Nach glaubhafter Darstellung der Feuerwehr ist diese Aufgabe bei den 111 Aktiven der Feuerwehr Forbach für eine Person allein nicht zu bewältigen. Gleichzeitig wird durch den zweiten Atemschutzgerätewart aber auch Einsparpotenzial gesehen, da ein Teil der derzeit außer Haus erbrachten Leistungen wieder durch das ehrenamtliche Personal der Feuerwehr wahrgenommen werden kann.