Aus dem Gemeinderat vom 17.06.2014

Marder auf dem Friedhof
In der Bürgerfragestunde wurde darauf hingewiesen, dass auf dem Forbacher Friedhof etliche, meist frisch bepflanzte Gräber von Mardern aufgewühlt wurden. Die Verwaltung wird prüfen welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Probleme zu lösen.

Jahresrechnung 2013
Kämmerer Spinner stellte dem Gremium das Jahresergebnis 2013 vor
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 17.06.2014 das Ergebnis der Jahresrechnung 2013 festgestellt.
Die anhaltend gut konjunkturelle Gesamtentwicklung im Jahr 2013 hat zu weiterhin hohen Steuer- und steuerähnlichen Einnahmen geführt. Zusammen mit den aus einem stabilen Holzmarkt resultierenden Holzerlösen konnten die Einnahmen des Verwaltungshalthalts um 0,273 Mio. € gegenüber dem Planansatz gesteigert werden. Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt konnte, im Wesentlichen darauf begründet, auf 1,670 Mio. € gesteigert werden. Im Vermögenshaushalt haben, trotz hoher Zuführungsrate, die laufenden Deckungsmittel nicht ausgereicht, um die Ausgaben auszugleichen. Zur Deckung der Ausgaben war eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in Höhe von 192.700 € erforderlich.

Die Investitionsschwerpunkte lagen im vergangenen Jahr in folgenden Bereichen
Sanierung Kläranlage Niederwiese 749.958 €
Sporthalle Forbach 226.563 €
Rathaus Forbach, Umbau 139.278 €
LSP Gausbach 129.444 €
Festhalle / Museum Bermersbach 52.969 €
Feuerwehrgerätehaus Forbach 49.992 €

Die Rücklagemittel der Gemeinde belaufen sich zum 31.12.2013 auf 1,290 Mio. €. Diese Mittel stehen in Folgejahren für Investitionen zur Verfügung.
Die Verschuldung der Gemeinde konnte durch plangemäße Tilgungen auf 1,113 Mio. € reduziert werden. Die Verschuldung lag damit pro Einwohner bei 231 €. Die Verschuldung vergleichbarer Gemeinden im Landesdurchschnitt liegt bei 394 €.

Betriebsverlauf „Gemeindewerke“ 2013
Der Eigenbetrieb „Gemeindewerke“ beinhaltet die Betriebszweige „Elektrizitätserzeugung“ und „Wasserversorgung“.
Im Jahr 2013 ist ein Jahresgewinn von 39.363,31 € entstanden, der auf neue Rechnung vorgetragen wird. Die Produktionsprobleme bei den E-Werken konnten beseitigt werden, so dass dieser Betriebszweig wieder ein positives Ergebnis von 76.324 € erwirtschaften konnte. Im Bereich der Wasserversorgung prägen ein hoher Material- und Personaufwand für Reparaturen weiterhin das Ergebnis. Dieses fiel in diesem Bereich mit -36.961 € negativ aus.

Der Schuldenstand der Gemeindewerke hat sich durch ordentliche Tilgungen zum 31.12.2013 auf 1,761 Mio. € verringert.

Forbach, 18.06.2014 Bürgermeisterin

Mehr Geld für Felskontrollen, Straßen- und Feldwegeunterhaltung
Ein milder Winter, der nur wenige Schäden verursachte, hat ermöglicht, dass im 1. Halbjahr 2014 zahlreiche teilweise auch umfänglichere Maßnahmen in der Straßen- und Wegeunterhaltung, darunter auch die Arbeiten in der Straße Am Höfelskopf, durchgeführt werden können. Aus diesem Grunde sind die eingeplanten Haushaltsmittel nahezu aufgebraucht. Für weitere Sanierungsarbeiten und vor allem für Felskontrollen im Bereich des Eulenfelsen hat der Gemeinderat einstimmig weitere 50.000 € bewilligt.

Verabschiedung aus dem Gemeinderat
Mit den Kommunalwahlen am 25.05. endete auch die Legislaturperiode des amtierenden Gemeinderats. Die Sitzung am 17.06. war die letzte des aktuellen Gremiums. Den Anlass nutzte Bürgermeisterin Katrin Buhrke um die ausscheidenden Gemeinderäte zu verabschieden und Ihnen für ihr kommunalpolitisches Engagement mit einem kleinen Präsent zu danken. 7 Personen werden in der neuen Amtszeit nicht mehr am Ratstisch sitzen.
Achim Braunegger gehörte dem Gremium seit dem 21.07.2009 an. Für die CDU war er Mitglied im Beirat der Sozialstation.
Mit Rainer Fritz scheidet der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD. Im Gemeinderat war er seit dem 28.10.1984 aktiv, entsprechend wurde er 2004 mit der silbernen Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg für 20-jährige Zugehörigkeit geehrt. Er war außerdem Mitglied im Technischen Ausschuss, Stellvertreter der SPD-Fraktion in der Gesellschaft für kommunale Zusammenarbeit Murgtal, Protokollunterzeichner der SPD-Fraktion und 3. Bürgermeister-Stellvertreter.
Frank Mayer rückte am 19.07.2011 in den Gemeinderat nach. Für die SPD war er Mitglied im Verwaltungsausschuss und im Schulausschuss für die Werkrealschule Weisenbach-Forbach.
Klaus Mungenast saß seit 21.07.2009 im Gemeinderat. Für die FWG war er Mitglied im Technischen Ausschuss.
Ralf Steininger war am 04.10.2011 nachgerückt. Gemeindevertreter in der Gesellschaft für kommunale Zusammenarbeit Murgtal und stellvertretender Protokollunterzeichner der CDU.
Mit dem Ausscheiden von Reinhard Warth kann man schon vom Ende einer Ära im Forbacher Gemeinderat sprechen. Seit dem 20.04.1975 gehörte er dem Gremium für die FWG an. Bis 2009 war er Fraktionsvorsitzender, seither fungierte er als Stellvertreter. Neben seinem Engagement im Gemeinderat war er ebenfalls Mitglied im Kreistag. Er war Mitglied im Technischen Ausschuss und Verwaltungsausschuss und lange Jahre Bürgermeisterstellvertreter. 2003 wurde ihm der Verdienstorden der Gemeinde Forbach verliehen, 2005 folgte die Goldene Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg für 30-jährige Zugehörigkeit zum Gemeinderat. Für die FWG war er ordentliches Mitglied in der Gesellschaft für kommunale Zusammenarbeit Murgtal, stellvertretender Protokollunterzeichner, ordentliches Mitglied im Beirat Sozialstation sowie stellvertretendes Mitglied im Schulausschuss für die Werkrealschule Weisenbach-Forbach
Karl Wunsch war Gemeinderat in Reihen der CDU seit dem 24.10.1999. Er war Mitglied im Technischen Ausschuss und ordentliches Mitglied im Ausschuss der Musikschule Murgtal.



v.l.n.r. Ralf Steininger, Achim Braunegger, Rainer Fritz, Reinhard Warth, Klaus Mungenast und Bürgermeisterin Katrin Buhrke.