Aus dem Gemeinderat vom 19.05.2015

Felsensicherung am Eulenfelsen
Mehrheitlich hat der Gemeinderat in der jüngsten Sitzung die benötigten Mittel für die Felssicherungsmaßnahmen der Priorität 1 am Eulenfelsen freigegeben. Die im Haushalt eingestellten Mittel von 50.000 € werden nur leicht überschritten. Die eingeholten Angebote ergaben Kosten von ca. 42.000 € für Spreng- und Abtragsarbeiten, ca. 5.000 € für Kartierungen und die Berichterstellung zur FFH-Vorprüfung sowie artenschutzrechtlichen Prüfung und ca. 4.000 € für die ökologische Baubegleitung. Wichtiges Thema in der Diskussion war die Zuwegung zum Sportplatz am Eulenfelsen. Auch die Sperrung des Fußweges zugunsten einer Verbesserung der Zufahrt über den Kirren kam zur Sprache. Bürgermeisterin Buhrke sagte zu, diese Variante zu prüfen und für den Haushalt 2016 aufzubereiten, wenn die weiteren Maßnahmen der Priorität 2 und 3 anstehen, und auch das Gespräch mit dem SV Forbach als Nutzer des Platzes zu suchen. Wichtig für alle Fraktionen ist bei der Sicherung auch eineoptisch attraktive Lösung für das ortsbildprägende Felsmassiv mit seinen Biotopen. Auf unschöne Betonpanzer sollte möglichst verzichtet werden, so die einhellige Meinung.

Keine Änderungen bei Busbeförderung der Kindergartenkinder aus Hundsbach
Im Rahmen der Beratung über die Kindergartenbedarfsplanung wurde von der CDU-Fraktion das Thema der Beförderung der Kindergartenkinder aus Hundsbach angesprochen. Hierbei wurde insbesondere das Thema Sicherheit angeführt, da die Kinder im Linienverkehr ohne Anschnallmöglichkeit befördert werden.

Die Beförderung der Kindergartenkinder sowie der Schulkinder aus den Ortsteilen Hundsbach, Erbersbronn, Raumünzach und Kirschbaumwasen erfolgt im normalen Linienverkehr über die KVV-Buslinie 246.
Im Linienverkehr gilt grundsätzlich keine Gurtpflicht. Da Kinder unter 6 Jahren nicht allein reisen dürfen, ist von der Gemeinde eine Begleitperson angestellt, welche die Fahrten zum und vom Kindergarten begleitet. Hierfür fallen Personalkosten in Höhe von rund 10.000 € jährlich an, zuzüglich der Fahrkarte.
Die Kosten für die Nachrüstung des Fahrzeugs mit automatischen Beckengurten belaufen sich auf etwa 4.000 € netto. Diese sind jedoch für kleinere Kinder sicherheitstechnisch kein Vorteil. Eine Umstellung auf Drei-Punkt-Gurt-Systeme würde den Austausch der kompletten Sitzgarnituren bedingen. Auch könnten durch die Zeiten für Ein- und Ausbau der Sitze die Linienzeiten nicht mehr gehalten werden.

Steht das nachgerüstete Erstfahrzeug wegen Wartungsarbeiten oder Ähnlichem nicht zur Verfügung, könnte kein adäquates Ersatzfahrzeug bereitgestellt werden. Auch wird das komplette Linienbündel zum Dezember 2017 neu ausgeschrieben, sodass mit dem Fahrzeug nicht sicher über diesen Zeitraum hinaus geplant werden kann.

Einzige kurzfristige Lösung, die aber mit sehr hohen Kosten verbunden ist, wäre die Einrichtung eines eigenen Fahrdienstes durch die Gemeinde.

Der Gemeinderat nahm vom Sachstand Kenntnis und beschloss an der bisherigen Praxis festzuhalten. Die Verwaltung wird sich mit dem Lndratsamt abstimmen, ob im Zuge der Neuausschreibung Lösungen möglich sind und Angebote in anderen Gemeinden begutachten.