Aus dem Gemeinderat vom 06.05.2014

Neue Fenster für die Festhalle Bermersbach
Die Arbeiten am Murgtalmuseum stehen vor dem Abschluss, und auch andere Teile des Gebäudes werden aktuell saniert. Für rund 35.500 € werden neue Fenster von einer Baiersbronner Firma in die nicht zum Museum gehörenden Räume eingebaut. Dies hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Durchgeführt werden soll der Austausch in den Sommerferien.

ELR-Bewilligung für den letzten Bauabschnitt der Ortsdurchfahrt Langenbrand
Die Zuschuss-Bewilligung für den letzten Bauabschnitt der Ortsdurchfahrt Langenbrand liegt vor. Damit kann dieses Projekt auf die Zielgerade einbiegen. Der Gemeinderat beauftragte die Planerin Monika Fritz-Wörner, die auch schon die bisherigen Bauabschnitte geplant hatte, mit der Ausführungsplanung. Sobald die Entwürfe vorliegen, werden sie Gremien und Bürgerschaft zur Diskussion vorgestellt. Insgesamt sind für die Maßnahme 2014 und den Folgejahren 407.000 € eingeplant. Rund ein Drittel wird durch Zuschuss und Ausgleichsstockmittel abgedeckt. Keine Beeinträchtigungen durch die Baumaßnahme wird es für das Langenbrander Sommererlebnis 2014 geben, da mit den Bauarbeiten anschließend an die bisherigen Bauabschnitte in der Ortsmitte begonnen werden soll. In diesem Zuge soll auch überlegt werden, wie der Bunkereingang optisch besser in das neue Erscheinungsbild integriert werden kann.

Erneuerung der Asphaltdecke in der Bermersbachstraße
Vor zwei Jahren wurde in Teilstücken der Bermersbachstraße die Asphaltdecke erneuert. Dies leider so mangelhaft, dass die Gemeinde einen erneuten Austausch vornehmen muss. Einstimmig hat der Gemeinderat nun die Ausschreibung dieser Arbeiten beschlossen, damit auch diese Baustelle bald endgültig abgeschlossen werden kann.

Gemeinde beteiligt sich an Mehrkosten für Krippenumbau
Im Juni 2013 konnte sich die Bevölkerung bei einem Tag der offenen Tür vom gelungenen Umbau des Obergeschosses im Forbacher Kindergarten für die Krippengruppen überzeugen. Für die Umbaumaßnahme wurde nun die Schlussrechnung vorgelegt. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die vertragsgemäße Übernahme von 85% der entstandenen Mehrkosten.

Reinhard Warth übernimmt Verpflichtung der neuen Bürgermeisterin
Am 31.05.2014 findet um 19.00 Uhr in der Festhalle Langenbrand die feierliche Amtseinführung der neu gewählten Bürgermeisterin Katrin Buhrke statt. Die Vereidigung und Verpflichtung wird nach den Vorgaben der Gemeindeordnung im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderatssitzung vollzogen und von einem Mitglied des Gemeinderats durchgeführt. Für diese Aufgabe wurde vom Gremium Reinhard Warth gewählt. Die Sitzung wird musikalisch umrahmt, im Anschluss findet ein Stehempfang statt. Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

Bewertung der Bürgermeisterstelle
Nach den Vorgaben des Landeskommunalbesoldungsgesetzes können hauptamtliche Bürgermeisterstellen bei Gemeinden bis 5.000 Einwohner in die Besoldungsgruppen A15 oder A16 eingestuft werden. In sachgerechter Bewertung der Stelle und unter Berücksichtigung der Anforderungen des Amtes haben sich die Fraktionen für die Einstufung der Stelle des Bürgermeisters der Gemeinde Forbach in die Besoldungsgruppe A16 entschieden.

Fahrbahn am Aschenplatz wird überprüft
Aus dem Gemeinderat wurde der schlechte Zustand der Straße im Bereich Aschenplatz angesprochen. Das Ortsbauamt wird die Situation vor Ort begutachten und einen Vorschlag erarbeiten.

Atemschutzgeräte fehlen
Bei regelmäßigen Prüfungen der Atemschutzgeräte der Freiwilligen Feuerwehr musste ein Teil der Geräte außer Betrieb gesetzt werden. Dies wurde auch im Gemeinderat angesprochen und schnellstmögliche Behebung der Probleme angemahnt. Die Verwaltung ermittelt mit der Feuerwehr die Ursachen und gemeinsam werden schnellstmöglich Lösungen erarbeitet. Je nach Umfang der entstehenden Kosten hat der Gemeinderat über die Ersatzbeschaffung zu entscheiden. Die Einsatzbereitschaft der Wehr ist gewährleistet.