Einladung Gemeinderatssitzung

Einladung zu einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 17. Januar 2023, um 18.00 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses Forbach
Tagesordnung
1. Bürgerfragestunde
2. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Pumpspeicherkraftwerk Forbach
- Flächeninanspruchnahme
4. Kindertagesbetreuung
- Kommunale Förderung von Angeboten der Kindertagespflege
5. Wasserwerk Hundsbach
- Einbau einer Photovoltaikanlage
6. Annahme von Spenden
7. Öffentliche Bekanntgaben
8. Wünsche und Anregungen

Robert Stiebler
Bürgermeister


Kurzinfos für die Gemeinderatssitzung am 17. Januar 2023

TOP 3Pumpspeicherkraftwerk Forbach
- Flächeninanspruchnahme
Sowohl für die Baumaßnahme selbst als auch für damit verbundene Kompensationsmaßnahmen benötigt die EnBW Flächen der Gemeinde. Insgesamt möchte die EnBW rund 5ha erwerben oder pachten sowie weitere 20ha für Kompensationsmaßnahmen nutzen. Der Projektleiter der EnBW Herr Gommel wird die geplante Flächennutzung vorstellen.

TOP 4Kindertagesbetreuung
- Kommunale Förderung von Angeboten der Kindertagespflege
Der Gemeinderat hat darüber zu entscheiden, ob eine Förderung von Tagespflegeangeboten mit einem Zuschuss in Höhe von 1,50 € pro Betreuungsstunde/Kind zugelassen wird und im Falle einer Betreuung in einer Tagespflegestelle in anderen geeigneten Räumlichkeiten ein Anteil an den Kaltmietkosten im Verhältnis zur gesamten zugelassenen Kinderzahl geleistet werden muss. Die Förderungen sind im Haushalt zu berücksichtigen.

TOP 5Wasserwerk Hundsbach
- Einbau einer Photovoltaikanlage
Als Maßnahme zur Reduzierung von CO2-Emissionen und Senkung des Strombezugs soll das nach dem kommunalen Wasserwerk an der Schwarzenbach auch das neue Wasserwerk Hundsbach mit einer Photovoltaik-Anlage aufgerüstet werden. Ziel ist, einen möglichst großen Teil des jährlichen Strombedarfs des Wasserwerks von erwarteten rund 50.000 kWh durch Eigenproduktion zu decken. Wie beim Wasserwerk Schwarzenbach soll auch dieser Anlagen-Auftrag als Leistungsbeschreibung auf Basis der Musterbeschreibung der Photovoltaik-Netzwerke Baden-Württemberg ausgeschrieben werden. Der Gemeinderat beschließt über Realisierung und Ausschreibung.

TOP 6Annahme von Spenden
Der Gemeinderat entscheidet über die Annahme einer Spende.